Eidesstattliche Versicherung im Arbeitsrecht

Was ist eine eidesstattliche Versicherung?

Eine eidesstattliche Versicherung ist eine schriftliche Erklärung, die unter Eid abgegeben wird. Mit dieser Erklärung versichert die Person, dass die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Im Arbeitsrecht kann sie bei Gerichtsverfahren oder arbeitsrechtlichen Streitigkeiten eine entscheidende Rolle spielen.

Rechtsgrundlage und Bedeutung

Die eidesstattliche Versicherung ist im deutschen Recht durch §§ 156, 161 StGB geregelt. Wird eine falsche Angabe gemacht, drohen strafrechtliche Konsequenzen wie eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe. Im arbeitsrechtlichen Kontext kann dies insbesondere bei der Geltendmachung von Ansprüchen oder Beweissicherung von Bedeutung sein.

Einsatz der eidesstattlichen Versicherung im Arbeitsrecht

Beispiele aus der Praxis

In arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen wird die eidesstattliche Versicherung häufig genutzt, um Ansprüche wie Gehaltsforderungen oder Urlaubsansprüche zu belegen. Arbeitnehmer können durch diese Erklärung ihre Position untermauern, während Arbeitgeber darauf reagieren müssen, um etwaige Falschaussagen zu widerlegen.

Was passiert bei einer falschen eidesstattlichen Versicherung?

Wer wissentlich eine falsche eidesstattliche Versicherung abgibt, begeht eine Straftat. Dies kann zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie der fristlosen Kündigung führen, da das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erheblich gestört wird.

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